elbworks | AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Gegenstand des Vertrages
Die allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle geschäftlichen Tätigkeiten der „Medienagentur elbworks“, im Folgenden „Auftragnehmer“ genannt, mit Auftraggebern/Geschäftspartnern, im Folgenden „Kunde“ genannt. Spätestens mit der ersten Inanspruchnahme der Leistungen des Auftragnehmers gelten diese Bedingungen als angenommen. Gegenbestätigungen des Kunden unter Hinweis auf eigenen AGB wird hiermit widersprochen. Der Auftragnehmer erbringt Dienstleistungen aus den Bereichen Redaktion, Consulting, Grafik, Foto, Video und Programmierung. Die detaillierte Beschreibung der zu erbringenden Dienstleistungen ergeben sich aus den Ausschreibungsunterlagen, Briefings, Projektverträgen, Angeboten und Auftragsbestätigungen, deren Anlagen und Leistungsbeschreibungen des Auftragnehmers.

2. Urheberrechte
Alle Urheberrechte der im Rahmen eines Auftrags entworfenen und erstellten Layouts, Grafiken, Fotos, Videos, Logos, Texten und Konzeptionen bleiben beim Auftragnehmer. Vom Auftragnehmer entworfene und erstellte Layouts, Grafiken, Fotos, Videos, Logos, Texte und Konzeptionen dürfen ohne Zustimmung des Auftragnehmers weder verändert noch weitergegeben werden.

3. Leistungen Dritter
Vom Auftragnehmer eingeschaltete freie Mitarbeiter oder Dritte sind Erfüllungs- oder Verrichtungsgehilfen des Auftragnehmers. Der Kunde verpflichtet sich, diese, im Rahmen der Auftragsdurchführung vom Auftragnehmer eingesetzten Mitarbeiter, im Laufe der auf den Abschluss des Auftrages folgenden 48 Monate ohne Mitwirkung des Auftragnehmers weder unmittelbar noch mittelbar mit Projekten zu beauftragen.

4. Angebot und Leistungsumfang
Angebote und Terminangaben sind freibleibend. Mündlich erteilte Aufträge werden vom Auftragnehmer schriftlich bestätigt. Mündliche Nebenabreden haben nur dann Gültigkeit, wenn sie vom Auftragnehmer schriftlich bestätigt wurden. Beschaffenheit, Leistungsumfang sowie die Leistungsfristen der Dienstleistungen des Auftragnehmers ergeben sich aus dem jeweiligen Vertrag. Der Auftragnehmer ist zur Verarbeitung der vom Kunden gelieferten Daten nur verpflichtet, soweit diese den vertraglichen Anforderungen entsprechen. Änderungen, die sich als technisch nötig erweisen oder im Sinne einer besseren Performance angeraten und unter Berücksichtigung der Interessen des Auftraggebers zumutbar sind, bleiben vorbehalten.

5. Leistungsfristen
Zugesagte Liefer- und Fertigstellungsfristen sind unverbindlich, solange der Auftragnehmer sie nicht schriftlich bestätigt hat. Ereignisse höherer Gewalt berechtigen den Auftragnehmer, die Leistungserbringung um die Dauer der Behinderung und einer angemessenen Anlaufzeit zu verlängern oder wegen des noch nicht erfüllten Teiles vom Vertrag ganz oder teilweise zurückzutreten. Als höhere Gewalt verstehen sich Streik, Aussperrung, Mobilmachung, Krieg, Blockade, Energiemangel, Feuer, Verkehrssperren, Störungen der Betriebe oder des Transportwesens oder sonstige, vom Auftragnehmer nicht zu vertretende Umstände.

6. Abnahme und Gewährleistung
Der Auftragnehmer übergibt dem Kunden die erbrachten Leistungen üblicherweise als Upload zum Webserver, als Anhang zur E-Mail oder als gespeicherte Datei auf handelsüblichen Datenträgern. Der Auftragnehmer übernimmt jedoch keine Haftung für Schäden durch den Gebrauch der Datenträger. Erfolgt der Versand per E-Mail, nimmt der Kunde das Risiko der Manipulation auf dem Datenübertragungsweg in Kauf. Der Kunde ist verpflichtet, die Leistungen des Auftragnehmers innerhalb von einer Woche nach der Zurverfügungstellung zu prüfen und abzunehmen. Erfolgen innerhalb dieser Frist keine Beanstandungen, so gilt die vom Auftragnehmer erbrachte Leistung auch ohne ausdrückliche Erklärung des Kunden als abgenommen. Die Gewährleistung beginnt mit der Abnahme.

7. Pflichten des Kunden
Der Kunde ist verpflichtet, den Auftragnehmer unverzüglich über Veränderungen der bei Vertragsschluss maßgeblichen Verhältnisse zu informieren. Der Auftragnehmer sorgt selbst für die Übermittlung der erstellten Daten zum Server des Kunden. Der Kunde muss alle hierzu notwendigen Daten dem Auftragnehmer zur Verfügung stellen (Passwörter, Zugangsdaten zum Provider etc.). Von allen Daten, die vom Kunden an den Auftragnehmer übermittelt werden, stellt der Kunde selbst Sicherheitskopien her und erklärt sich für den Fall des Datenverlustes damit einverstanden, die Daten erneut und unentgeltlich an den Auftragnehmer zu übermitteln. Eine inhaltliche und rechtliche Überprüfung der zur Verfügung gestellten Daten durch den Auftragnehmer findet nicht statt. Insbesondere versichert der Kunde, die ausschließlichen Verwertungsrechte an den von ihm gelieferten Daten zu besitzen. Soweit beim Auftragnehmer besondere Dienstleistungen, wie die Beschaffung von Providerdiensten, Ankauf von Bildmaterial oder Übersetzung von Texten in Auftrag gegeben werden, übernimmt der Auftragnehmer diese Aufträge unverbindlich und ohne Gewähr für die Herbeiführung des beauftragten Ergebnisses.

8. Stillschweigepflicht und Datenschutz
Wenn nicht ausdrücklich schriftlich vereinbart, gelten alle an den Auftragnehmer überlassenen Informationen als nicht vertraulich. Hiervon sind Pass- und Codewörter ausgenommen. Der Kunde wird darauf hingewiesen, dass seine Daten im Rahmen dieses Vertrages gespeichert und verarbeitet werden. Eine Weitergabe der Daten an Dritte findet nicht statt.

9. Haftung des Auftragnehmers
Schadensersatzansprüche sind gegenüber dem Auftragnehmer ausgeschlossen, soweit nicht vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln vorliegt. Die Haftung für schriftlich vom Auftragnehmer zugesicherte Eigenschaften bleibt unberührt. Der Auftragnehmer haftet nicht für Schäden, die durch höhere Gewalt eintreten, entgangenen Gewinn und nicht für indirekte Schäden, unabhängig davon, ob diese beim Kunden oder bei Dritten entstehen. Der Auftragnehmer haftet nicht für die Vollständigkeit, Richtigkeit und Aktualität der übermittelten Informationen. Auch haftet der Auftragnehmer nicht dafür, dass die verwendetet Daten frei von Rechten Dritter sind.

10. Zahlungsbedingungen und Fälligkeit
Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Zahlung nach Rechnungsstellung durch den Auftragnehmer unabhängig davon, ob die im Rahmen des Auftrags erbrachte Leistung dem ursprünglichen Zweck zugeführt wird oder nicht. Zahlungen sind innerhalb von vierzehn Tagen nach Erhalt der Rechnung ohne weitere Abzüge fällig. Bei Zahlungsverzug werden Verzugszinsen berechnet, ferner sind sämtliche Mahn- und Inkassokosten zu ersetzen. Aufrechnung und Geltendmachung von Zurückbehaltungsrechten sind ausgeschlossen, es sei denn, dass die Gegenforderung unbestritten oder rechtskräftig festgestellt ist. Erstreckt sich die Erarbeitung der vereinbarten Leistungen über einen längeren Zeitraum, so kann der Auftragnehmer dem Kunden Abschlagszahlungen über die bereits erbrachten Teilleistungen in Rechnung stellen. Diese Teilleistungen müssen nicht in einer für den Kunden nutzbaren Form vorliegen und können auch als reine Arbeitsgrundlage auf Seiten des Auftragnehmers verfügbar sein. Bei Änderungen oder Abbruch von Aufträgen, Arbeiten und dergleichen durch den Kunden und/oder wenn sich die Voraussetzungen für die Leistungserstellung ändert, werden dem Auftragnehmer alle dadurch anfallenden Kosten ersetzt und der Auftragnehmer von jeglichen Verbindlichkeiten gegenüber Dritten freigestellt. Bei einem Rücktritt des Kunden von einem Auftrag vor Beginn des Projektes, berechnet der Auftragnehmer dem Kunden folgende Prozentsätze vom ursprünglich vertraglich geregelten Honorar als Stornogebühr: bis sechs Monate vor Beginn des Auftrages 10%, ab sechs Monate bis drei Monate vor Beginn des Auftrages 25%, ab drei Monate bis vier Wochen vor Beginn des Auftrages 50%, ab vier Wochen bis zwei Wochen vor Beginn des Auftrages 80%, ab zwei Wochen vor Beginn des Auftrages 100%.

11. Gerichtsstand
Erfüllungsort und Gerichtsstand ist der Sitz des Auftragnehmers in Hamburg. Die Nichtigkeit oder Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen dieses Vertrages berührt nicht die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen.

Stand November 2009